Autobahn
Wann kommt die Pkw-Maut?
Teure Engpässe auf unseren Straßen
Marode Autobahnbrücken. Schlaglochpisten. Staus in ganz Deutschland, die innerhalb eines Jahres rechnerisch eine Länge von der Erde bis zum Mond erreichen. Den vielerorts schleichenden Verfall der Autobahnen will Verkehrsminister Peter Ramsauer stoppen. Dafür braucht er Geld.
Der gelernte Fernmelde-Mechaniker sitzt in seinem silbergrauen Mercedes Vito und protokolliert auf seiner Fahrt jede noch so kleine Veränderung auf der Strecke. „Wir fahren das gesamte Autobahnnetz ab, damit die Software ständig aktualisiert werden kann“, erklärt Ennigkeit.
Bundesweit gibt es rund 400 Änderungen im Jahr – vom neuen Teilstück bis zur provisorischen Autobahn-Ausfahrt an einer Baustelle.
Vignette schon übernächstes Jahr?
Läuft bald auch in 48 Millionen Pkws ein solcher Gebührenzähler? Im Verkehrsministerium nehmen die Pläne schon Gestalt an. Nur technisch geht es in eine andere Richtung: Die Gespräche der Ministerialbeamten mit Anbieter-Firmen laufen auf eine Vignette zu. Sie könnte den Autofahrer pro Jahr 100 Euro kosten – und dem Staat weitere 4,8Milliarden bringen. Möglicher Start: 2012.
Schon jetzt nimmt der Staat aus dem Straßenverkehr jährlich 53 Milliarden Euro ein – aus Mineralölsteuer, Umsatzsteuer auf Mineralöl, Kfz-Steuer und eben Lkw-Maut. Und die Pkw-Fahrer zahlen mehr als viermal so viel an den Staat, wie dieser für ihre Wege ausgibt, so das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung in Berlin.
Reicht das nicht, um die 330 Dauerbaustellen auf unseren Autobahnen zügiger abzuarbeiten? Und bei den mehr als 1.000 Kilometern hoch belasteten Strecken noch einen Fahrstreifen in jede Richtung hinzuzufügen?
Bau-Branche hofft auf Anschub
Herbert Bodner, Präsident des Bau-Hauptverbandes, ist jedenfalls für die Pkw-Maut. Schließlich kann seine krisengeschüttelte Branche (680.000 Beschäftigte) zusätzliche Aufträge gebrauchen. Bisher fließe von den Milliarden der Autofahrer „zu viel für andere Zwecke ab“, sagt Bodner. Seine Hoffnung: Die Maut biete die Chance, die Haushaltspolitiker auszubremsen und das Geld in den Straßenbau umzuleiten.
Dann hätte vielleicht nicht nur der Finanzminister was davon.
Thomas Goldau
Info: Kilometersteuer in den Niederlanden
Der Countdown läuft: Spätestens 2016 wollen die Niederlande die Kfz-Steuer abschaffen und durch ein satellitengestütztes Mautsystem ersetzen. Gestaffelt nach Wagenklasse, Motorisierung und Tageszeit soll der Kilometerpreis zwischen 1,4 und 16,6 Cent betragen. Ziele der Reform: Klima schützen, Staus auflösen, Unfallzahlen senken.
Ausländer sollen nicht zahlen – aber Niederländer auch für Fahrten im Ausland. Alle Autos werden mit GPS-Geräten ausgestattet, die die gefahrenen Kilometer an eine Gebührenzentrale melden. Der Datenschutz werde beachtet, heißt es in Den Haag: Start und Ziel würden nicht gespeichert.
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